Leapsome GmbH, Brunnenstraße 153, 10115 Berlin
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden mit Bestellformular vom 1. Dezember 2023 oder später. Bitte hier klicken, um zu den vorherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu gelangen.
Letztes Update: Februar 2024
Die Leapsome GmbH, Brunnenstraße 153, 10115 Berlin, Deutschland („Leapsome“, „Wir“ oder „Uns“) stellt Ihnen als Organisation („Sie“ oder„Kunde“, zusammen mit Uns, die „Parteien“) eine Cloud-basierte Software-Plattform für People Enablement („Software“) zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln Ihre Nutzung der Software über Online-Schnittstellen wie Webbrowser, Apps oder Anwendungsschnittstellen, wie von Uns definiert und von Zeit zu Zeit aktualisiert („Schnittstelle“).
1. Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Leistungsumfang
1.1 Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gehen eine vertragliche Beziehung mit Leapsome ein, indem Sie ein von Uns ausgestelltes individuelles Angebot unterschreiben, welches den Umfang der gewährten Softwarelizenz definiert und auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug nimmt („Bestellformular“, zusammen der „Vertrag“).
1.2 Befugnis. Leapsome bietet die Software nur auf einer geschäftlichen Basis an. Durch die Unterzeichnung des Bestellformulars oder die Angabe Ihrer Zahlungsdaten im Kundenkonto versichern Sie, dass Sie über alle notwendigen rechtlichen Befugnisse verfügen, um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Bestellformular, falls zutreffend, zu unterzeichnen und in vollem Umfang zu erfüllen.
1.3 Umfang. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Überlassung der Software in dem von Ihnen gewählten Umfang für die Laufzeit (wie in Abschnitt 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert), zusammen mit der Einräumung der für diese Nutzung erforderlichen Rechte gemäß Abschnitt 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Zusätzliche Leistungen innerhalb der Software, wie z.B. spezifische Lerninhalte, Daten, oder Ähnliches, können ebenfalls gesondert zwischen den Parteien vereinbart werden.
1.4 Anfangsdatum. Sie können die Software entweder (i) ab dem im jeweiligen Bestellformular angegebenen Datum oder (ii) wenn kein solches Datum angegeben wurde, ab dem Datum an dem Sie in Ihrem Kundenkonto die vollständigen Zahlungsdaten hinzugefügt haben, oder (iii) ab dem zwischen den Parteien vereinbarten Datum nutzen (zusammen das „Datum des Inkrafttretens“).
1.5 Kundensupport. Wir leisten Kundensupport bei der Einrichtung der Software, wenn und soweit dies in Ihrem Bestellformular angegeben ist. Die weitere Konfiguration oder Schulung der Software sowie etwaige Zusatzleistungen sind nicht Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sondern können zwischen den Parteien gesondert vereinbart werden.
2. Laufzeit und Beendigung
2.1 Laufzeit. Die Vertragslaufzeit zwischen Ihnen und Uns beginnt mit dem Datum des Inkrafttretens und läuft, je nach individuellem Abonnementmodell, wie im Bestellformular angegeben oder wie in Ihrem Kundenkonto spezifiziert („Anfangslaufzeit“). Wenn das Abonnement nicht von einer der Parteien gemäß Abschnitt 3.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gekündigt wird, verlängert sich das Abonnement automatisch um weitere zwölf (12) Monate oder, wenn Sie einen monatlichen Vertrag haben, um eine weitere ein (1) monatige Laufzeit (jeweils eine „Verlängerungslaufzeit“; die anfängliche und alle Verlängerungslaufzeiten zusammen die „Laufzeit“). Gewährten Rabatte gelten nicht automatisch für die folgende Verlängerungslaufzeit.
2.2 Beendigung durch Sie. Sie können Ihren Vertrag mit Uns bis zu zwei (2) Monate vor dem Ende der Anfangs- oder Verlängerungslaufzeit kündigen, indem Sie sich an Ihren Kundenbetreuer wenden, oder, falls Ihnen kein Kundenbetreuer zugewiesen wurde, indem Sie Sich über die in der Software bereitgestellten Supportkanäle an Uns wenden. Wenn Sie einen monatlichen Vertrag haben, können Sie Ihren Vertrag mit Uns mit einer Frist von zwei (2) Wochen vor dem Ende der Anfangs- oder Verlängerungslaufzeit kündigen.
2.3 Beendigung durch Uns. Wir können den Vertrag kündigen oder Ihren Zugang zur Software ohne vorherige Ankündigung sperren, wenn Sie gegen eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen und nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen, nachdem wir Sie per E-Mail über den Verstoß informiert haben, Abhilfe geschaffen haben. Darüber hinaus können wir den Vertrag unter denselben Bedingungen kündigen, wenn wir berechtigten Grund zu der Annahme haben, dass Sie zahlungsunfähig sind oder dass ein Insolvenzverfahren gegen Sie eingeleitet wird oder wurde.
2.4 Folgen einer Beendigung. Bei einer Kündigung oder Sperrung erlischt Ihr Recht, die Software oder Teile davon dauerhaft oder vorübergehend (je nach Fall) zu nutzen, sofern in diesem Abschnitt nichts anderes vorgesehen ist. Innerhalb von dreißig (30) Tagen ab dem Datum des Inkrafttretens Ihrer Kündigung können Sie Nutzerdaten in sogenannten Dateien mit kommagetrennten Werten (.csv) oder ähnlich lesbaren Dateiformaten innerhalb der Software herunterladen, sofern diese Daten nicht von Ihnen oder von Uns in Übereinstimmung mit Unseren Datenschutzbestimmungen, die Sie hier finden: https://www.leapsome.com/privacy., gelöscht wurden. Wir behalten Uns das Recht vor, nach Unserem alleinigen Ermessen die Anzahl der Tage für diesen Zeitraum zu reduzieren. Wir bewahren diese Daten auch nach der Kündigung oder dem Ablauf Ihres Abonnements auf. Nach diesem Zeitraum können wir Ihre Anmeldedaten und/oder Ihre Kundenkonto deaktivieren oder löschen. Nach Beendigung oder dauerhafter Aussetzung Ihres Abonnements für die Software werden Ihre Inhalte so lange wie gesetzlich vorgeschrieben inaktiv gehalten und danach sicher und dauerhaft gelöscht, um die geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.
2.5 Beendigung aus wichtigem Grund. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Kündigungsfrist bleibt hiervon unberührt.
3. Leapsomes Verantwortung
3.1 Zugang zu Unserer Software. Wir stellen Ihnen die Software gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und allen anwendbaren Bestellformularen für die Dauer der Vertragslaufzeit und ausschließlich für Ihre internen Geschäftszwecke zur Verfügung.
3.2 Datensicherheit. Wir verpflichten Uns, alle wirtschaftlich vertretbaren Anstrengungen zu unternehmen, um die Sicherheit und Integrität der Software und Ihrer Nutzerdaten (wie in Abschnitt 4.6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert) zu gewährleisten.
3.3 Verfügbarkeit. Generell und sofern die Parteien keine spezielle "Service-Level-Vereinbarung" abschließen, muss die Software im Durchschnitt mindestens neunundneunzig Komma fünf (99,5) % auf der Grundlage von dreihundertfünfundsechzig (365) Tagen pro Jahr verfügbar sein, mit Ausnahme von geplanten Ausfallzeiten oder Ereignissen, die außerhalb Unserer Kontrolle liegen (wie in Abschnitt 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert).
4. Einräumung von Rechten und Eigentum an geistigem Eigentum
4.1 Zugang zur Software. Sie sind berechtigt, auf die Software über die Schnittstelle zuzugreifen. Die Nutzungsrechte sind auf Ihre Mitarbeitenden, Auftragnehmenden und andere Personen beschränkt, die Sie Uns gegenüber mit einer eindeutigen E-Mail-Adresse oder einem Nutzernamen als berechtigt angeben, die Software in Ihrem Namen im Rahmen der erworbenen Anzahl von Lizenzen zu nutzen („Autorisierte Nutzer“). Jedem Autorisierten Nutzer wird eine Lizenz zugewiesen. Diese Autorisierten Nutzer dürfen auf die Software über die zu diesem Zweck bereitgestellte Schnittstelle darauf zugreifen, sie dürfen sie jedoch nicht anderweitig vervielfältigen, es sei denn, dies ist nach geltendem Recht ungeachtet dieser Einschränkung ausdrücklich zulässig.
4.2 Definition von Nutzung. „Nutzung“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jeder vorübergehende oder dauerhafte teilweise oder vollständige Zugriff auf die Software auf Unserem Server in dem zwischen den Parteien vereinbarten Umfang. Die Nutzung umfasst auch den Zugriff auf die Software zum Zwecke der Beobachtung, Prüfung oder des Tests der Software.
4.3 Gebiet der Nutzung. Vorbehaltlich des Abschnitts 14.1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Sie berechtigt, die Software weltweit für Ihren eigenen Gebrauch im Rahmen Ihres Geschäftsbetriebs zu nutzen, vorausgesetzt, es gibt keine rechtlichen Einschränkungen in Bezug auf die Software in dem Land oder Gebiet, in dem Sie sie nutzen.
4.4 Einschränkungen. Sie dürfen die in den Ziffern 4.1 - 4.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte nicht auf Dritte übertragen beziehungsweise Dritten keine Nutzungsrechte an der Software einräumen. Sie dürfen die Software ohne Unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung (auch per E-Mail) weder Dritten zugänglich machen, noch vermieten oder anderweitig zur Nutzung durch Dritte überlassen, noch als Dienstleister gegenüber Dritten auftreten. Dies gilt auch für den Fall eines vollständigen oder teilweisen Verkaufs oder einer Auflösung Ihres Unternehmens sowie für verbundene Unternehmen, die von Ihnen kontrolliert werden oder Sie kontrollieren. Neue Einheiten, die aus einer Fusion Ihres Unternehmens mit einem anderen Unternehmen hervorgehen, sowie Mitarbeitende von Ihnen oder andere Personen gelten nicht als Dritte, solange sie von Ihnen zur vertragsgemäßen Nutzung der Software für Ihre Zwecke autorisiert sind.
4.5 Vorbehalt der Rechte. Ungeachtet der gemäß dieser Ziffer 4 eingeräumten Nutzungsrechte verbleiben alle Rechte an der Software bei Uns.
4.6 Eigentum an Inhalten. Sie behalten das Eigentum an allen Rechten, Titeln und Interessen an allen Inhalten, Informationen und anderen Daten (einschließlich, soweit zutreffend, vertraulicher Informationen (wie in Abschnitt 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert) oder persönlicher Informationen), die von Ihnen in die Software hochgeladen oder anderweitig von Ihnen oder in Ihrem Namen in Verbindung mit Ihrer Nutzung der Software (zusammenfassend „Nutzerdaten“)im Rahmen dieses Vertrags übermittelt werden. Für die Dauer der Vertragslaufzeit gewähren Sie Uns eine nicht-exklusive, weltweite, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung der Nutzerdaten ausschließlich dazu, (i) Ihnen die Software zur Verfügung zu stellen, (ii) Verbesserungen an der Software für Ihre Nutzung vorzunehmen.
4.7 Nutzungsdaten. Wir dürfen die Metadaten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf strukturelle, beschreibende, administrative und statistische Daten) und Nutzungsdaten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Zugriff oder die Nutzung bestimmter Module der Software) von Autorisierten Nutzern, die über die Software gesammelt oder anderweitig zur Verfügung gestellt werden, zusammenfassen („Aggregierte Daten“). Solche Aggregierten Daten gelten als Unsere Daten, und Sie erkennen an, dass Wir die Aggregierten Daten sowohl während als auch nach der Laufzeit (i) für Unsere eigenen internen, statistischen Analysen, (ii) zur Entwicklung und Verbesserung der Software und (iii) zur Erstellung und Verteilung von Berichten und anderen Materialien über die Nutzung der Software verwenden dürfen.
4.8 Updates. Wir sind berechtigt, die Software oder einen Teil davon von Zeit zu Zeit zu ändern oder zu verbessern.
5. Verantwortlichkeit des Kunden
5.1 Admin User. Für den Betrieb Ihres Kundenkontos müssen Sie mindestens einen administrativen Ansprechpartner („Admin User“) benennen, der einen Nutzernamen und ein Passwort für das Kundenkonto bereitstellen muss. Dieser Admin User ist für die Konfiguration der Software nach Ihren Anforderungen verantwortlich. Sie sind verpflichtet, alle Informationen, die Sie bei der Registrierung angegeben haben, und alle anderen Informationen unverzüglich zu pflegen und zu aktualisieren, so dass sie während der Laufzeit korrekt, aktuell und vollständig bleiben.
5.2 Verantwortung für die Nutzung der Software. Sie sind verantwortlich für alle Aktivitäten, die innerhalb Ihres Kundenkontos stattfinden und für die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Autorisierten Nutzer. Sie benachrichtigen Uns unverzüglich über alle Probleme im Zusammenhang mit der Software, soweit zutreffend, und stellen Uns unverzüglich alle notwendigen Informationen und Kooperationen zur Verfügung, die von Uns vernünftigerweise benötigt werden, um solche Probleme zu diagnostizieren und zu beheben, und unternehmen alle angemessenen Anstrengungen, um einen unbefugten Zugriff auf die Software oder deren Nutzung zu verhindern. Sie sind auch allein verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Gestaltung, Angemessenheit, Erstellung, Pflege und Aktualisierung aller Nutzerdaten bei der Nutzung der Software.
6. Gebühren und Zahlungen
6.1 Gebühren. Sie zahlen Uns die Lizenzgebühren und die entsprechenden Steuern (falls zutreffend), wie auf Ihrer Rechnung angegeben, entsprechend Ihrem individuellen Abonnementplan, z.B. der Anzahl der Lizenzen und Module („Gebühren“). Sämtliche Gebühren sind nicht erstattungsfähig. Die Anzahl der Lizenzen kann während der Laufzeit nicht verringert werden.
6.2 Zusätzliche Lizenzen. Die Gebühren pro Nutzer werden entsprechend der im Bestellformular angegebenen ursprünglichen Anzahl der Nutzer berechnet, zuzüglich aller zusätzlichen tatsächlichen Nutzer, die Sie hinzugefügt haben, z. B. durch eine direkte Verbindung zu Ihrer internen Personalsoftware („HRIS“), und denen Zugang zur Software gewährt wird. Die Anzahl der Nutzerlizenzen wird monatlich überprüft und umfasst alle Autorisierten Nutzer, die zur Nutzung der Software autorisiert sind. Alle zusätzlichen Lizenzen werden zu Ihren Mindestlizenzen hinzugezählt, und Wir werden Ihnen die zusätzlichen Lizenzen automatisch gemäß dem vereinbarten Preis pro Nutzer anteilig für die verbleibende Laufzeit in Rechnung stellen und berechnen. Diese erhöhte Anzahl gilt während der jeweiligen Anfangs- oder Verlängerungslaufzeit und dient auch als Mindestlizenz für alle nachfolgenden Verlängerungslaufzeiten. Sie dürfen diese Anzahl von Lizenzen während der Laufzeit nicht verringern, aber wenn Sie einen Autorisierten Nutzer deaktivieren, können Sie ihn ohne zusätzliche Kosten durch einen neuen Autorisierten Nutzer ersetzen.
6.3 Zahlung. Wir stellen Ihnen die Gebühren in Rechnung und Sie zahlen die Gebühren über die in Ihrem Kundenkonto angegebene Zahlungsmethode.
6.4 Zahlungsverzug. Falls Sie die Ihnen in Rechnung gestellten Gebühren nicht bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitstermin in voller Höhe bezahlen, sind Wir berechtigt, ab dem ersten Tag nach Fälligkeit der Zahlung Verzugszinsen in Höhe von neun (9) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens wird dadurch nicht eingeschränkt. Darüber hinaus sind Wir in Fällen, in denen Sie offene und überfällige Gebühren schulden und dies trotz Unserer Zahlungserinnerung nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen beheben, auch berechtigt, Ihr Kundenkonto bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Zur Klarstellung: Ausstehende und überfällige Gebühren werden im Falle einer solchen Sperrung nicht erlassen, verrechnet oder anderweitig eingeschränkt und müssen in voller Höhe bezahlt werden.
6.5 Erhöhung der Gebühren. Nach Ablauf der Anfangslaufzeit können Wir die Gebühren mit Wirkung für die folgende Verlängerungslaufzeit um bis zu 5 % erhöhen, indem Wir Sie neunzig (90) Tage vorher darüber informieren.
7. Vertraulichkeit und Marketing
7.1 Definition und Verpflichtung zur Vertraulichkeit. Jede Partei („Empfangende Partei“) behandelt alle geschützten und vertraulichen Daten, Informationen und Materialien, die von der anderen Vertragspartei („Offenlegende Partei“) im Zusammenhang mit den Dienstleistungen offengelegt oder zur Verfügung gestellt werden („Vertrauliche Informationen“), als vertraulich und Eigentum der Offenlegenden Partei und lässt nicht zu, dass diese Vertraulichen Informationen an Dritte weitergegeben oder von diesen genutzt werden (mit Ausnahme der Mitarbeitenden der Empfangenden Partei, Auftragnehmende, Vermittler oder andere Vetreter, die davon Kenntnis haben müssen und sich zu mindestens ebenso strengen Vertraulichkeitsverpflichtungen verpflichtet haben, wie sie in diesem Vertrag festgelegt sind) und darf Vertrauliche Informationen nicht für andere Zwecke als für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen und die Ausübung ihrer Rechte im Rahmen dieses Vertrags verwenden. Die Empfangende Partei ist verpflichtet, alle vertraulichen Informationen der Offenlegenden Partei vertraulich zu behandeln und dabei Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein umsichtiges Unternehmen unter ähnlichen Umständen treffen würde, und alle angemessenen Vorkehrungen zu treffen, um eine unbefugte Offenlegung dieser Informationen zu verhindern.
7.2 Ausnahmen. Zu den Vertraulichen Informationen der Offenlegenden Partei im Sinne der Vereinbarung gehören nicht (a) Informationen, die ohne Verschulden der Empfangenden Partei öffentlich bekannt sind oder werden, (b) Informationen, die der Empfangenden Partei rechtmäßig bekannt sind, bevor sie von der Offenlegenden Partei offengelegt werden, (c) Informationen, die von der Empfangenden Partei unabhängig entwickelt werden, ohne sich auf Vertrauliche Informationen der Offenlegenden Partei zu stützen oder diese zu verwenden, oder (d) Informationen, die die Empfangende Partei von einem Dritten erhält, der in Bezug auf diese Informationen nicht zur Vertraulichkeit verpflichtet ist. Ist die Empfangende Partei aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder eines gerichtlichen Verfahrens verpflichtet, vertrauliche Informationen der Offenlegenden Partei an einen Dritten weiterzugeben, so hat die Empfangende Partei die Offenlegende Partei unverzüglich zu benachrichtigen, damit die Offenlegende Partei eine Schutzanordnung oder ein anderes geeignetes Rechtsmittel beantragen oder nach dem Ermessen der Offenlegenden Partei auf die Einhaltung der Vertragsbedingungen verzichten kann. Die Empfangende Partei erklärt sich bereit, auf Kosten der Offenlegenden Partei in angemessenem Umfang mit der Offenlegenden Partei zusammenzuarbeiten, um eine Offenlegung zu verhindern oder eine vertrauliche Behandlung oder andere Abhilfemaßnahmen in Bezug auf eine solche beantragte oder geforderte Offenlegung zu erwirken. Für den Fall, dass keine Schutzanordnung oder andere Abhilfemaßnahme rechtzeitig erwirkt wird, um eine Verletzung des anwendbaren Rechts oder eines Gerichtsverfahrens durch die Empfangende Partei zu vermeiden, oder für den Fall, dass die Offenlegende Partei nicht rechtzeitig auf die Einhaltung der Vertragsbestimmungen durch die Empfangende Partei verzichtet, wird die Empfangende Partei nur den Teil der Vertraulichen Informationen zur Verfügung stellen, zu dessen Weitergabe sie nach angemessener Einschätzung ihres Rechtsberaters gesetzlich verpflichtet ist.
7.3 Angemessener Rechtsschutz. Im Falle eines Verstoßes oder eines drohenden Verstoßes gegen diesen Abschnitt 7 durch die Empfangende Partei hat die Offenlegende Partei das Recht, zusätzlich zu allen anderen Rechtsmitteln und Rechten nach dem Gesetz oder nach Billigkeitsrecht eine bestimmte Leistung und eine Unterlassungsanordnung zu verlangen, wobei diese Rechte und Rechtsmittel nebeneinander bestehen können.
7.4 Marketing. Indem Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmen, erklären Sie Sich damit einverstanden, dass wir Sie als Unseren Kunden offenlegen dürfen. Des Weiteren gewähren Sie Uns bis zum Ende der Laufzeit eine nicht-exklusive, weltweite, gebührenfreie Lizenz zur Verwendung Ihres Firmennamens und -logos in Unseren Marketingmaterialien und auf Unserer öffentlichen Website, ausschließlich um auf Unsere Zusammenarbeit hinzuweisen und Unsere eigenen Dienstleistungen zu bewerben.
8. Beschränkung der Haftung
8.1 Unsere Haftung. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ist Unsere Haftung für die Software auf Schäden beschränkt, die durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Für einfache Fahrlässigkeit haften Wir nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Zwecks der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen oder vertrauen dürfen („Kardinalspflicht“). Im Falle einer fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist Unsere Haftung auf den vorhersehbaren, für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen typischen Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen haben oder wenn Ihnen gesetzliche Haftungsansprüche, etwa nach dem Produkthaftungsgesetz, zustehen. Gesetzliche Vertreter, Angestellte und Erfüllungsgehilfen von Uns haften nicht in größerem Umfang als Wir selbst.
8.2 Ausschluss. Wir haften insbesondere nicht für Anomalien im Zusammenhang mit (i) einer Hardware- oder Softwarefehlfunktion eines oder mehrerer Elemente der Software oder der Schnittstelle oder Ihres Netzwerks; (ii) einer unsachgemäßen oder nicht bestimmungsgemäßen Nutzung der Software durch Sie; (iii) einer Inkompatibilität zwischen der Software und Ihrer Hard- oder Software, die von Ihnen implementiert wurde; (iv) einer Störung in den elektronischen Kommunikationsnetzen, einer Verlangsamung oder Überlastung des Internets; (v) eine Kontamination Ihres Informationssystems durch einen Computervirus oder Malware; (vi) ein betrügerisches Eindringen in Ihre Computersysteme; (vii) ein unbefugter Eingriff eines Dritten in die Software über Ihr Kundenkonto; und (viii) eine freiwillige Beschädigung, Böswilligkeit, Sabotage oder Verschlechterung aufgrund eines Falles von höherer Gewalt, wie in Abschnitt 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert.
8.3 Keine Haftung für die Eignung. Wir haften Ihnen gegenüber nicht für die sonstige Funktionalität oder Beschaffenheit der Software, insbesondere nicht für ihre Eignung für eine bestimmte andere Nutzung durch Sie oder ihre Eignung für die gewöhnliche Nutzung, ihre Übereinstimmung mit Beschreibungen und Aussagen von Uns oder Unseren Mitarbeitenden in der Öffentlichkeit oder in der Werbung, es sei denn, Wir haben diese Beschreibungen und Aussagen ausdrücklich schriftlich (auch per E-Mail) genehmigt.
9. Rechte an der Software; Freistellung
9.1 Unsere Verpflichtung. Wir stellen sicher, dass die Software frei von eigenen und fremden Rechten ist, die die Nutzung der Software wesentlich beeinträchtigen oder ausschließen. Dies gilt nicht für Open-Source-Softwarekomponenten, die in die Software integriert sind und genutzt werden.
9.2 Recht auf Änderung der Software. Wird die Nutzung der Software gemäß den Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Ihre oder fremde Schutzrechte beeinträchtigt oder ist dies nach Unserer Auffassung wahrscheinlich, so sind Wir berechtigt, (a) die Software in für Sie zumutbarer Weise so zu ändern, dass sie aus dem Schutzbereich Ihrer oder fremder Schutzrechte herausfällt; (b) eine Genehmigung zu erwirken, so dass die Software gemäß den Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen uneingeschränkt genutzt werden kann.
9.3 Ihre Verpflichtung. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, stellen Sie Uns von allen Ansprüchen Dritter und/oder allen Ansprüchen gegen Sie frei, die für Uns Rechtswirkungen entfalten können (und den daraus resultierenden angemessenen Anwalts- und Gerichtskosten), falls (i) Sie gegen eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen; oder (ii) ein anderer Kunde und/oder ein Dritter behauptet, dass Ihre Inhalte die geistigen Eigentumsrechte anderer (z. B. Urheber- und Leistungsschutzrechte, Patente, Marken, Werktitel, Designs usw.), sonstige Rechte (z. B. Persönlichkeitsrechte oder Rechte am eigenen Bild usw.) oder geltende Gesetze und Vorschriften verletzen.
9.4 Verfahren. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Sie und/oder einen Dritten gemäß Ziffer 9.1 haben Sie Uns auf Unsere erste Aufforderung hin unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung des Anspruchs und seine rechtliche Abwehr erforderlich sind.
10. Datenschutz
Soweit Wir Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen verarbeiten, erfolgt diese Verarbeitung in Ihrem Auftrag als Verantwortlicher und Wir als Auftragsverarbeiter im Sinne des Artikels 28 Datenschutz-Grundverordnung. Daher sind die Bestimmungen unserer Datenverarbeitungsvereinbarung („AVV”), die unter https://www.leapsome.com/de/dpa zu finden ist, ein wesentlicher Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Indem Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren, stimmen Sie auch den Bedingungen unseres AVV zu.
11. Ereignisse außerhalb Unserer Kontrolle (Höhere Gewalt)
11.1 Definition. „Höhere Gewalt“ bezeichnet unvorhersehbare Ereignisse, die sich Unserer zumutbaren Kontrolle entziehen, wie z. B. Stromausfälle, Stromausfälle bei Internetanbietern, Naturkatastrophen oder katastrophale Ereignisse, Epidemien/Pandemien (einschließlich COVID-19), nukleare Unfälle, Feuer, Überschwemmungen, Taifune oder Erdbeben, Terrorismus, Handlungen oder Unterlassungen von Regierungsbehörden, Zuteilungen oder Beschränkungen des Einsatzes von Materialien oder Arbeitskräften, Krieg, Aufruhr, Sabotage oder Revolutionen, Streiks oder Aussperrungen, ohne darauf beschränkt zu sein.
11.2 Keine Haftung. Wir haften nicht für Versäumnisse oder Verzögerungen bei der Leistungserbringung, wenn und soweit die Erfüllung des Vertrages durch ein Ereignis höherer Gewalt verhindert oder übermäßig erschwert wird.
11.3 Verfahren. Wenn ein Ereignis höherer Gewalt eingetreten ist, das Unsere Leistung beeinträchtigt, werden Wir Sie unverzüglich benachrichtigen. Wenn das Ereignis höherer Gewalt für einen Zeitraum von neunzig (90) Kalendertagen oder länger nach einer solchen Benachrichtigung andauert, kann jede Partei das Abonnement schriftlich (auch per E-Mail) mit Wirkung für den folgenden Monat kündigen.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
12.1 Anwendbares Recht. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht.
12.2 Gerichtsstand. Für alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Rechtsverhältnis der Parteien (einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und anderer damit verbundener Verträge) ergeben, einschließlich der Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Beendigung des Rechtsverhältnisses, sind ausschließlich die Gerichte in Berlin, Deutschland, zuständig.
13. Sonstiges
13.1 Einhaltung der Exportbestimmungen. Sie versichern, dass Sie nicht auf einer Verbotsliste der US-Regierung aufgeführt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie die Softwarelizenzen, Teile davon oder von Uns erworbene technische Daten oder Produkte, die solche Daten verwenden, weder direkt noch indirekt in ein Land exportieren oder reexportieren in das ein solcher Export gesetzlich eingeschränkt oder verboten ist, noch einer Einzelperson, einem Unternehmen, einer Organisation oder einer Körperschaft übertragen werden bei der eine solche Übertragung eingeschränkt oder verboten ist. Beispielsweise können Wirtschaftssanktionen und Embargos, die von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, dem US-Außen-, Finanz- oder Handelsministerium und anderen Regierungsbehörden verhängt werden (z. B. Embargos gegen bestimmte Länder oder Wirtschaftssanktionen gegen Einzelpersonen oder Unternehmen wegen Terrorismus- oder Geldwäschedelikten), Ihnen die Nutzung von Lizenzen in anderen Ländern, selbst für Ihren eigenen Gebrauch, und/oder die Gewährung von Zugriffsrechten an bestimmte Einzelpersonen, Unternehmen, Organisationen oder Körperschaften untersagen. Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, die Software nicht zu abonnieren, wenn diese Länder, Unternehmen, Organisationen oder Körperschaften restriktiven Maßnahmen (Sanktionen) unterliegen.
13.2 Kommunikation. Die Parteien vereinbaren, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – über den Ihnen zugewiesenen Kundenbetreuer oder über die Software erfolgen kann. Sie verpflichten Sich, immer eine aktuelle E-Mail-Adresse in Ihrem Kundenkonto anzugeben. Wenn Ihnen kein Kundenbetreuer zugewiesen ist, können Wir Sie über Ihre aktuelle E-Mail-Adresse kontaktieren.
13.3 Änderungen. Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Fälle, die erforderlich sind, um Dienste oder Funktionen der Software einzuführen oder zu entfernen, und werden Sie, soweit dies nach geltendem Recht erforderlich ist, mindestens sechs (6) Wochen vor dem Inkrafttreten einer Änderung über solche Änderungen informieren.
13.4 Trennbarkeit. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus irgendeinem Grund von einem zuständigen Gericht für ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, so ist diese Bestimmung zu beseitigen oder auf ein Mindestmaß zu beschränken, so dass die übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen weiterhin in vollem Umfang gültig und wirksam sind. In einem solchen Fall ist die ungültige oder nicht durchsetzbare oder nicht geregelte Bestimmung durch eine gültige, durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die der wirtschaftlichen Absicht und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen so weit wie möglich entspricht.
13.5 Widersprechende Vertragsbestimmungen. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Bestellformular oder einer anderen individuellen Vereinbarung haben die Bestimmungen des Bestellformulars oder einer anderen individuellen Vereinbarung Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
13.6 Rechtsnachfolge. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Rechtsnachfolger der Parteien.
13.7 Gesamte Vereinbarung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen zusammen mit dem Bestellformular und allen anderen Dokumenten, die durch Verweis hierin oder darin aufgenommen werden können, die einzige und vollständige Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den hierin enthaltenen Gegenstand dar und ersetzen alle früheren und gleichzeitigen Absprachen, Vereinbarungen, Zusicherungen und Gewährleistungen, sowohl schriftlich als auch mündlich, in Bezug auf diesen Gegenstand.